EU Kommissar hat Vertrag von Lissabon nicht gelesen
Die EU entbehrt der demokratischen Legitimation.
Sie verstößt eklatant gegen das Prinzip der Gewaltenteilung, das seit dem Staatsdenker Montesquieu von extremer Bedeutung ist: Ein Staat ohne Gewaltenteilung ist kein Rechtsstaat sondern eine Despotie.
Jetzt, aktuell, erleben wir despotische Züge in Reinform:
Politkasper schwafeln davon ihr Ding, den Vertrag von Lissabon, durchzuziehen, egal wie das Volk von Irland entschieden hat. Sie verstossen damit gegen ihre eigenen schriftlich niedergelegten Regeln. Es ist zu lesen dass ALLE Regierungen zustimmen müssen, damit das Machwerk Vertrag von Lissabon in Kraft tritt.
Politclowns werden mit unglaublichen Summen ausstaffiert – interessiere Dich mal dafür wieviel Geld ein demokratisch nicht legitimierter EU-Kommissar erhält, von „verdienen“ kann man in diesem Zusammenhang nicht sprechen.
Dass die gelernte Expertin für Agitation und Propaganda Merkel mit Kommissaren gut kann ist klar. Sie kennt sie aus ihrer früheren Zeit in der DDR, als sie dem großen Bruder Sowjetunion gefällig war.
Dem jeweiligen großen Bruder zu Diensten zu sein ist ihre Spezialität. Man kann von Schröder sagen was man will, aber er bewahrte Deutschland vor dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im Irak. Merkel hätte natürlich mitgemacht.
Und nun zieht sie Deutschland in Afghanistan in einen Konflikt, wo selbst Alexander der Große, Tamerlan, die englische Army und die Sowjetunion alle ihr Debakel erlebten.
Der irische EU-Kommissar bekundete er habe den Vertrag von Lissabon nicht gelesen!
| Zitat: |
| Der irische EU-Kommissar Charlie McCreevy sorgte mit seinem offenen Eingeständnis für Kopfschütteln, den Lissabonner Vertrag selber gar nicht gelesen zu haben. |
http://tagesanzeiger.ch/dyn/news/ausland/887493.html
Gleichzeitig verlangte er vom irischen Wähler für den Vertrag zu stimmen.
Es beginnt nach prärevolutionärer Zeit zu riechen.
